Im Kontext von Klimawandel und Energiewende unterstreicht Matthias Klarebach, Mitglied im hessischen Landesvorstand des Vereins Mehr Demokratie, die Bedeutung des Eltviller Bürgerentscheids: „Das Ergebnis des Bürgerentscheids in Eltville lässt keinen Zweifel daran, dass nicht weniger, sondern mehr Demokratie die Antwort auf die drängenden Fragen unserer Zeit ist.“
Der Hintergrund: Im hessischen Koalitionsvertrag vom Dezember 2023 haben CDU und SPD eine Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) festgelegt. Ziel dieser Korrektur ist laut Koalitionsvertrag, dass „Bürgerbegehren wichtige Infrastrukturprojekte in ihrer zügigen Realisierung nicht gefährden.“ Es gibt jedoch keinen empirischen Beleg dafür, dass Bürgerbegehren wichtige Infrastrukturprojekte in ihrer zügigen Umsetzung gefährden würden:
Im Gegenteil, es gibt zahlreiche Beispiele, in denen die Bürgerinnen und Bürger sich für ein neues Bauprojekt bzw. für die Schaffung von Wohnraum oder für den Bau eines Windparks entschieden haben. Im Zusammenhang mit Bürgerbegehren wie dem in Eltville stellt Mehr Demokratie daher die Sinnhaftigkeit dieser Änderung infrage.
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Henrik Lenzgen
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
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