Bürgerräte - Demokratie für alle!
Bürgerräte sind derzeit en vogue – vor allem auf nationalstaatlicher Ebene. Ob in Irland, Frankreich, Schottland, Großbritannien oder Österreich: Bürgerräte werden zu verschiedenen Themen auf nationaler Ebene eingesetzt. In der Bundesrepublik fanden diese losbasierten Bürgerbeteiligungsverfahren zu Demokratie-Fragen (‚Bürgerrat Demokratie‘), außenpolitischen Themen (‚Bürgerrat Deutschlands Rolle in der Welt‘) und klimapolitischen Zielstellungen (‚Bürgerrat Klima‘) statt. Als Ergänzung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie haben die genannten Beispiele einen Hype um losbasierte demokratische Innovationen ausgelöst.
Der Bundesverband von Mehr Demokratie e.V. hat zur Bundestagswahl eine Kampagne zur Institutionalisierung von Bürgerräten auf Bundesebene angestrengt. Mit Erfolg: Bürgerräte haben es in den Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung geschafft.
Dass Bürgerräte ihre positiven Wirkungen auf Demokratie und Politik auch auf Länder-Ebene ausspielen, zeigt das Beispiel Baden-Württemberg. Sogenannte ‚Bürgerforen‘ wurden beispielsweise zur Altersversorgung der Abgeordneten, Sanierung des Stuttgarter Opernhauses, Umweltbepreisung oder zu Corona abgehalten. Das zeigt: Zufallsbasierte Bürgerbeteiligung kann und sollte jedoch vor allem auch auf föderaler Ebene der Bundesländer und der Kommunen gedacht und ermöglicht werden.
Genau an diese Erfahrungen wollen wir in Hessen anknüpfen. Wir werden 2022 eine Kampagne starten, die auf die Verknüpfung von direkter Demokratie (obligatorische Referenden) und losbasierter Bürgerbeteiligung (Bürgerräte) abzielt. Auf den folgenden Seiten findet ihr mehr Infos dazu, was Bürgerräte eigentlich sind, warum sie ein partizipativ-repräsentatives Demokratiemodell ergänzen und welche Pläne wir für Hessen haben.
Film "Mitreden und mitgestalten. Der kommunale Bürgerrat." am Beispiel von Kassel
Der Kurzfilm (26 min) bestätigt , dass gut vorbereitete Beteiligungsangebote nicht nur zu konstruktiven Ergebnissen führen, sondern auch das Interesse an Kommunalpolitik wecken. Er richtet sich an die BürgerInnnen und PolitikerInnen einer Kommune gleichermaßen. Er informiert darüber, wie der Bürgerrat auf den Diskurs und Konsens zielt und die Empfehlungen in die Entscheidungen von Politik und Verwaltung einfließen können.
Mehrere Prozessbeteiligte des Projekts "Smart Kassel" kommen hierbei zu Wort (Bürgerratsmitglieder, Moderator, Projektverantwortliche aber auch unbeteiligte BürgerInnen). Die Stellungnahmen bestechen durch ihre Klarheit und Pointierung.
Abschließend werden alle Beteiligten sowie der Oberbürgermeister und der zuständiger Stadtrat nach der Wirksamkeit eines Bürgerrats und den Aussichten auf einen zweiten losgestützten Bürgerrat befragt. Filmträger ist der Verein Mehr Demokratie e.V. Landesverband Hessen; Filmverantwortliche ist Roswitha Rüschendorf.
Mehr: Link zu https://www.youtube.com/watch?v=gfVe0r9I6mI
Bildrechte:
Stadt Kassel
