Der zu erwartende Rechtsruck bei den Europawahlen und das Erstarken extremistischer Parteien wie der AfD oder der Partij voor de Vrijheid in den Niederlanden bedroht die Grundwerte und den Zusammenhalt der Europäischen Union. Aktuell finden vor den Europawahlen deutschlandweite Protestwellen gegen Rechtsextremismus statt, um unsere Demokratie zu verteidigen – so auch am 8. Juni in Frankfurt.
Wir als Mehr Demokratie e.V. sehen die Lösungsansätze gegen den Rechtsruck in Europa, indem wir politische Bildung fördern wollen und die Bürgerbeteiligung stärken. Wir wollen die direkte Demokratie in der EU ausbauen, die politische Transparenz erhöhen und wirksame Bürgerbegehren etablieren. Die politikwissenschaftliche Forschung zeigt mittlerweile nicht nur, dass die Skepsis gegenüber direkter Demokratie unbegründet ist, vielmehr zeigen die Untersuchungen namhafter Wissenschaftler wie Gertrude Lübbe-Wolff** und Nenad Stojanović***, dass direktdemokratische Instrumente einen wirksamen Mechanismus gegen Populismus und Extremismus darstellen. Um unsere Demokratie zu schützen, müssen wir unsere demokratischen Institutionen weiterentwickeln und neue demokratische Formate erfinden. Beispielsweise sinkt das Risiko für populistische Entscheidungen, wenn Stimmbürger den Empfehlungen von Bürgerräten folgen. Es braucht demnach mehr Dezentralität und Beteiligungsmöglichkeiten der Bevölkerung. Der Arbeitskreis „Europa“ von Mehr Demokratie e. V. hat Kriterien für eine demokratische Reform der EU herausgearbeitet.
Sehen Sie die Demokratie ebenfalls zunehmend von (rechts-)extremistischen Parteien bedroht? Wir laden Sie herzlich zu einem kurzen Vortrag von Karl-Martin Hentschel, Mitglied im Bundesvorstand von Mehr Demokratie e.V. und EU-Experte, mit anschließender Diskussion am 7. Juni, 19 Uhr, durch folgenden ZOOM-Link ein, um einen gemeinsamen Austausch zu ermöglichen:
Beitreten Zoom Meeting: us06web.zoom.us/j/85817744320
Meeting-ID: 858 1774 4320
Mit freundlichen Grüßen,
Matthias Klarebach, Mitglied im Landesvorstand von Mehr Demokratie e V., Landesverband Hessen
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*Lpb (2024): https://www.europawahl-bw.de/rechtsruck-in-europa
** siehe Gertrude Lübbe-Wolff, „Demophobie“, Klostermann-Verlag, 2023, ISBN 978-3-465-04613-4
*** siehe Nenad Stojanović „Direkte Demokratie populismusresistent gestalten“, Jahrbuch für Direkte Demokratie 2019
