Bündnis Löwenstarke Demokratie Hessen
Pressemitteilung
Wiesbaden, den 23.4.2026
+++ Hessen: Gesetz von allen für alle. Prof. GEIẞEL: "Löwenstarke Beteiligung!"
Noch bis zum 30. April können Bürgerinnen und Bürger auf der Plattform CONSUL Democracy an einem neuen Beteiligungsgesetz mitarbeiten. „Ein beeindruckendes Instrument für Beteiligung auf Augenhöhe“, sagt Prof. Dr. Brigitte Geißel, Leiterin der Forschungsstelle Demokratische Innovationen an der Goethe-Universität Frankfurt. Das Bündnis „Löwenstarke Demokratie Hessen" lädt demokratische Parteien, kommunale Spitzenverbände und Zivilgesellschaft zur Mitarbeit am Beteiligungsgesetz ein.
Das „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Beteiligung“ soll die Mitbestimmung und Beteiligung in Hessens Kommunen stärken und bürgerfreundlicher gestalten. Deswegen hat das Bündnis gezielt Kommunen und Kommunalpolitiker zum Mitmachen eingeladen – für Perspektiven aus der Praxis.
„Wir wollen alle guten Pro- und Contra-Argumente einfließen lassen“, betont Geißel. „Je vielfältiger die Perspektiven, desto tragfähiger das Ergebnis. Das stärkt unsere Demokratie – von unten nach oben.“
Die gemeinsame Beteiligungsphase läuft noch bis zum 30. April. Interessierte können sich online beteiligen unter: https://consul.mehr-demokratie.info/loewenstarkes-buendnis
++ Hintergrund:
FAQs zu den Gesetzesinhalten (u. a. Kostendeckungsvorschlag, Bauleitplanung):
https://volksbegehren-hessen.de/
Zur Plattform CONSUL:
https://www.mehr-demokratie.de/mehr-bewegen/projekte/beteiligungs-plattform-consul
++ Über das Bündnis »Löwenstarke Demokratie Hessen«
Dem Bündnis gehören an: Mehr Demokratie e. V. Landesverband Hessen, BUND Hessen, Piratenpartei Hessen, FREIE WÄHLER Hessen, Die Linke Hessen, Volt Hessen, Tierschutzpartei Hessen, ÖDP Hessen, OMNIBUS für Direkte Demokratie, Gesellschaft für Klima und Demokratie und openPetition. Der ADFC Hessen und der NABU Hessen sind Teil des Trägerkreises.
+++ Pressekontakt
Mehr Demokratie e. V., Landesverband Hessen
Henrik Lenzgen, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Telefon: 0177 1476 292
E-Mail: henrik.lenzgen@mehr-demokratie.de
Web: https://hessen.mehr-demokratie.de
https://volksbegehren-hessen.de/
Hessen: Gesetz von allen für alle. Prof. GEIẞEL: "Löwenstarke Beteiligung!"
