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07. November 2014

„Rettet unsere Kastanien!“

Von Florian Ochsenschläger

Bild: Wilfried Jaspers

Ende Oktober wurde Alexander Trennheuser, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie NRW, von der Bürgerinitiative „Rettet unsere Kastanien“ zu einer Bürgerzusammenkunft am 5. November ins Bürgerhaus nach Mainz-Kostheim eingeladen. Die Bürgerinitiative strebte die Initiierung eines Bürgerbegehrens an und erhoffte sich vom Verein Mehr Demokratie Informationen über die Möglichkeiten der direkten Demokratie in Hessen und den ein oder anderen Ratschlag rund ums Thema Bürgerbeteiligung.

 

Die Bürgerinitiative hatte sich - wie der Name vermuten lässt - zur Erhaltung einer Kastanienbaumallee gegründet. Nach den Plänen der Stadt Wiesbaden sollten die über 100 Jahre alten Bäume der Lesselallee an der Maaraue in Mainz-Kostheim gefällt werden und durch Flatterulmen ersetzt werden. Notwendig ist die Fällung nach Angaben der Stadt aufgrund eines Pilzbefalls aller 70 Bäume. Dies ist jedoch nach Meinung der Initiative eine fadenscheinige Begründung. Tatsächlich seien nur wenige der Bäume von einem Pilz befallen und eine Abholzung der gesamten Allee nicht erforderlich. Zur Überraschung der Bürgerinitiative schuf die Stadt am 4. November Fakten und fällte die Kastanienbäume.

 

Die Kostheimer Initiative versammelte sich am 5. November dennoch im Bürgerhaus. „Wären wir in einem Bürgerentscheid unterlegen gewesen und die Bäume wären daraufhin gefällt worden, hätte ich das Ergebnis akzeptieren können“, eröffnet Marion Mück-Raab, Moderatorin der Gesprächsrunde, die Diskussion. Obwohl ein großes Bedürfnis bestand, über die Ereignisse des Vortags zu reden, entschieden sich die Anwesenden nach vorn zu blicken, die richtigen Konsequenzen aus den Geschehnissen zu ziehen und aus dem Vorgefallenen zu lernen.

 

Alexander Trennheuser führte die Anwesenden daraufhin in die Möglichkeiten der direkten Demokratie in Hessen ein. Die plebiszitären Einflusschancen sind nach der Ansicht von Mehr Demokratie sowohl auf Kommunal- als auch auf Landesebene deutlich verbesserungswürdig. Katastrophal sei in Hessen darüber hinaus die Transparenz in Politik und Behörden. Diesbezüglich befinde sich Hessen im Bundesländervergleich noch „im Mittelalter“.

 

Unterstützt wurde Trennheuser mit Werner Küppers und Brigitte Krenkers von zwei Vertretern vom Omnibus für Direkte Demokratie, der Schwesterorganisation von Mehr Demokratie. Auch sie gaben den Anwesenden Ratschläge und Anregungen mit auf den Weg, wie mit der aktuellen Situation am besten umzugehen sei und welche Möglichkeiten der Einflussnahme auf politische Entscheidungen möglich sind.

 

Mück-Rapp schloss die Veranstaltung mit dem Appell an die Anwesenden sich von der Stadt auch in Zukunft nicht alles gefallen zu lassen, die bestehenden Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung zu nutzen und den gewählten Repräsentanten frühzeitig auf die Finger zu schauen.

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