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Auf dem Hessentag 2018

Beim Hessentag 2018 in Korbach waren wir ein Wochenende lang mit einem Informations- und Diskussionsstand vertreten. Dabei informierten wir über das anstehende Verfassungsreferendum sowie bestehende und mögliche Mitsprachemöglichkeiten der Bürger/innen an politischen Entscheidungen.

Viele Menschen waren überrascht und einige sogar fassungslos, dass es so schwierig ist, einen Volksentscheid in Hessen abzuhalten. Daher wurde die geplante Absenkung der bundesweit höchsten Unterschriftenhürde im Volksbegehren von 20 auf fünf Prozent außerordentlich begrüßt. Demgegenüber stoß die Einführung eines Zustimmungsquorums im Volksentscheid von 25 Prozent auf Unverständnis. So auch die bestehende strikte Amtseintragung beim Volksbegehren. Warum man denn extra auf die Ämter gehen müsse, um eine Initiative zu unterstützen, war eine der meist gestellten Fragen an unserem Stand. Zur Informationen: Nur noch vier Bundesländer sehen eine strikte Amtseintragung vor. In den übrigen Ländern dürfen die Unterschriften frei, das heißt auf öffentlichen Plätzen, gesammelt werden.

Viele Interessierte waren der Ansicht, dass es unter diesen Umständen nicht unbedingt gewollt ist, dass die Hessinnen und Hessen selbst ihre Stimme ergreifen und eine Abstimmung initiieren können. Viele fanden das frustrierend, denn sie würden sich gerne mit fair ausgestalteten Mitbestimmungsrechten beteiligen. Eine Erleichterung des Verfahrens wurde breit gefordert.

Mehr Demokratie gab viele Informationen über die Möglichkeiten einer gut ausgebauten direkten Demokratie als Ergänzung zur repräsentativen. Der bundesweite Volksentscheid war stets Gesprächsthema, ebenso wie der Ausbau der Demokratie auf allen politischen Ebenen. Von der Kommune über Europa bis hin zu Überlegungen eines demokratischen Weltparlaments wurden lebhaft und zustimmend auf der Hessentagsstrasse diskutiert. Alles in Allem ein sehr gelungenes Fest mit einer fast durchweg positiven Einstellung der Hessen zu mehr Demokratie.




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