Neuigkeiten

29. Juni 2017

Mehr Demokratie auf dem Hessentag

Von Felix Hoffmann

Auf dem diesjährigen Hessentag war Mehr Demokratie zehn Tage am Stück mit einem Infostand vertreten. Dabei wurde über den laufenden Verfassungsreformprozess aufgeklärt und eifrig Unterschriften für faire Volksbegehren gesammelt. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: mehr als 1.000 Unterschriften! Außerdem viele informative Gespräche sowie gute Diskussionen. Dieser Erfolg wäre durch die zahlreichen Aktiven, die ihre Freizeit opferten, nicht möglich gewesen. An dieser Stelle vielen Dank an alle für das tolle Engagement!

Zeitgleich fand am 13. Juni in Rüsselsheim ein durch die verfassungsändernde Kommission veranstaltetes Bürgerforum statt. Bürgerinnen und Bürgern wurde die Möglichkeit gegeben, Anregungen und Vorschläge im Zusammenhang mit der Verfassungsänderung einzubringen. Vorstandsmitglied Holger Kintscher vertrat Mehr Demokratie bei der Diskussion und stärkte unsere Forderungen nach fairen Volksbegehren. Kintscher kritisierte dabei insbesondere die kursierende Idee eines Quorums bei der Abstimmung. Könnte doch so eine hessische Besonderheit abgeschafft werden, denn sonst kennt nur Bayern die demokratische Mehrheitsregel im Entscheid.

 

 

 

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